Was ist eine Abmahnung ?
Eine Abmahnung ist eine formale, außergerichtliche Aufforderung an eine andere Person, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Im Klartext bedeutet dies: jemand, der das Recht eines anderen verletzt, wird von diesem aufgefordert, sein rechtswidriges Handeln in Zukunft zu unterlassen.
In der Regel enthält eine Abmahnung
- eine Darlegung, welches Verhalten konkret beanstandet wird,
- eine Erklärung, warum der Abmahnende seine Rechte verletzt fühlt
- eine Aufforderung, das beanstandete Verhalten künftig zu unterlassen und eine sog. Unterlassungserklärung abzugeben
- eine Aufforderung, diese Unterlassungerklärung durch ein Vertragsstrafeversprechen abzusichern
- eine Fristsetzung, innerhalb derer die Unterlassungserklärung abgeben werden soll
- die Androhung gerichtlicher Schritte für den Fall der Fristversäumnis
In manchen Fällen wird zugleich gefordert:
- dem Abmahner Schadensersatz (zB. Lizenzkosten) zu zahlen
- dem Abmahner die Anwaltskosten für die Abmahnung zu erstatten
- dem Abmahner Auskünfte zu erteilen, beispielsweise über Art und Umfang des beanstandeten Verhaltens
